Gemeinde Wendeburg

Lockdown: Kitas ab dem 11.01.2021 in Szenario C mit Notbetrieb

Schul- und Kitabetrieb im Lockdown: "Distanzlernen", Wechselunterricht und Notbetreuung

Das Nds. Kultusministerium hat angeordnet, dass die Kinderbetreuungseinrichtungen ab dem 11.01. bis einschließlich 29.01.2021 "in das Szenario C wechseln und damit im Grundsatz geschlossen" werden und dort nur noch eine Notbetreuung bis zu 50% der Kapazität anzubieten ist. Die Grundschulen haben ein "Distanzlernen" anzubieten und befinden sich ab dem 18.01.2021 im "Wechselmodell".

Antrag auf Notbetreuung

Da die Notbetreuung auf das "notwendige und epidemologische Maß" zu beschränken ist, ist es erforderlich, dass die Eltern den Bedarf für eine Notbetreuung gegenüber der Gemeinde beantragen und nachweisen.

Antrag auf Notbetreuung.pdf (bitte ausdrucken, ausfüllen und an das Kinderservicebüro per Post, Fax oder eMail weiterleiten)

Antrag auf Notbetreuung.docx (am PC ausfüllbar)

Bitte reichen Sie den Antrag für die Woche vom 11. bis 15.01.2021 am Freitag, 08.01., bis 10 Uhr, bei der Gemeinde Wendeburg ein (kinderservice@wendeburg.de). Es genügt ein Antrag für die kommenden Wochen!

Für eine Notbetreuung ab dem 18.01.2021 sind die Anträge jeweils bis zum vorherigen Donnerstag, 11.00 Uhr, beim Kinderservicebüro der Gemeinde einzureichen. Anträge, die nach den genannten Fristen eingehen, werden nachrangig berücksichtigt.

Gemeinde Wendeburg

Kinderservicebüro

Am Anger 5

38176 Wendeburg

Tel. 05303/9111-37, -22 oder -25

Fax: 05303/9111-19

Der Bedarf für eine Notbetreuung ist nachzuweisen, bei Berufstätigkeit z.B. durch eine entsprechende Bescheinigung Ihres Arbeitgebers.

Bei zwei Sorgeberechtigten ist es erforderlich, dass mindestens ein Erziehungsberechtigter in einer betriebsnotwendigen Stellung in einem Betrieb von allgemeinem öffentlichen Interesse tätig ist. Da die Notbetreuung auf das "notwendige" Maß zu begrenzen ist, ist es erforderlich, dass auch der zweite Erziehungsberechtigte an der Betreuung Ihres Kindes gehindert ist. Auch dies ist nachzuweisen.

Bei Alleinerziehenden ist es erforderlich, dass der Erziehungsberechtigte in einer betriebsnotwendigen Stellung in einem Betrieb von allgemeinem öffentlichen Interesse tätig ist. Falls dem nicht so ist, kann ein Anspruch auf eine Notbetreuung aber auch dann bestehen, wenn ein Härtefall vorliegt.

Sofern im vergangenen Jahr bereits erforderliche Nachweise eingereicht wurden, diese bei der Gemeinde vorliegen und weiterhin gültig sind, reichen diese aus und müssen nicht erneut eingereicht werden. Der Nachweis gegenüber Schulen genügt nicht. Für Kindertageseinrichtungen gelten gesonderte Regelungen.

FAQ - Häufig gestellte Fragen

Wer hat Anspruch auf eine Notbetreuung?

Vorbehaltlich der endgültigen Fassung der Corona-Verordnung gilt:
"Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen,
1. bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse tätig ist,
2. bei denen ein Unterstützungsbedarf, insbesondere ein Sprachförderbedarf, besteht oder
3. die zum kommenden Schuljahr schulpflichtig nach § 64 Abs. 1 Satz 1 NSchG werden.

Zulässig ist auch die Betreuung in besonderen Härtefällen wie etwa für Kinder, deren Betreuung aufgrund einer Entscheidung des Jugendamtes zur Sicherung des Kindeswohls erforderlich ist, sowie bei drohender Kündigung oder erheblichem Verdienstausfall für mindestens eine Erziehungsberechtigte oder einen Erziehungsberechtigten."

Genügt für den Anspruch die Erfüllung eines der o.g. Kriterien?

Grundsätzlich ja. Sollten jedoch die verfügbaren Plätze nicht ausreichen, müssen diese nach Prioritäten vergeben werden. Insofern ist es sinnvoll, beispielsweise nicht nur anzugeben, dass Ihr Kind ggfs. in diesem Jahr schulpflichtig wird, sondern ggfs. auch eine Berufstätigkeit die Notwendigkeit der Betreuung begründet.

Muss der Bedarf nachgewiesen werden?

Ja, da die Notbetreuung auf das "notwendige Maß" zu beschränken ist. "Es sind vor Inanspruchnahme der Notbetreuung andere Möglichkeiten der Betreuung auszuschöpfen." (vgl. FAQ MK) Bei Berufstätigkeit ist nicht nur anzugeben, ob zumindest bei einem Erziehungsberechtigten die Tätigkeit in einer "betriebsnotwendigen Stellung", sondern auch, zu welcher konkreten Tageszeit die Berufstätigkeit notwendigerweise ausgeübt wird. Sofern im vergangenen Jahr bereits erforderliche Nachweise eingereicht wurden, diese bei der Gemeinde vorliegen und weiterhin gültig sind, reichen diese aus und müssen nicht erneut eingereicht werden. Der Nachweis gegenüber Schulen genügt nicht. Für Kindertageseinrichtungen gelten gesonderte Regelungen.

Ist die Betreuungszeit in den Einrichtungen beschränkt?

Nein, die Betreuungszeit ist grundsätzlich nicht beschränkt, auch nicht hinsichtlich der bisherigen Sonderöffnungszeiten, bewegt sich aber innerhalb der bisherigen Öffnungszeiten. Der Betreuungsumfang richtet sich nach dem "notwendigen", nachgewiesenen Bedarf. Es kann aber aus personaltechnischen Gründen dazu kommen, dass Betreuungszeiten im Einzelfall begrenzt werden müssen.

Wie ist das mit der Gebührenpflicht?
Die Betreuung in Kinderkrippen und im Hort/Schulkindbetreuung ist gebührenpflichtig. Da die Einrichtungen am 11.01.2021 schließen müssen, wird die Gebührenpflicht ab diesem Tag ausgesetzt. Die Inanspruchnahme einer Notbetreuung in einer Krippe oder im Hort/Schulkindbetreuung ist, abhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme pro Betreuungsstunde gebührenpflichtig. In Kindergärten wird bis zu einer Betreuungszeit von 8 Stunden pro Tag keine Gebühr erhoben. Die Höhe der Gebühr richtet sich in analoger Anwendung nach der Kinderbetreuungsgebührensatzung.

Müssen auf dem Antrag beide Sorgeberechtigte unterschreiben?

Grundsätzlich ja. Die Zustimmung des zweiten Sorgeberechtigten kann aufgrund der aktuellen Eilbedürftigkeit aber nachgereicht werden.

Gibt es eine Maskenpflicht?

In Kinderkrippen und Kindergärten gilt grundätzlich keine Maskenpflicht. Während der Betreuung im Hort oder in einer Schulkindbetreuungsgruppe hat jede Person eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn aufgrund der örtlichen
Gegebenheiten die Einhaltung des Abstandsgebots nicht gewährleistet werden kann.

Welche Hygieneregeln gelten in Kinderbetreuungseinrichtungen?
Die Hygienevorschriften des Landes sind im Niedersächsichen ahmen-Hygieneplan Corona Kindertagesbetreuung (in der Fassung vom 07.01.2021) normiert.

Weitere Informationen finden Sie auf der FAQ-Seite des Kultusministeriums. Bitte beachten Sie, dass die dortigen Angaben empfehlenden Charakter haben. Maßgeblich ist die Corona-Verordnung sowie der verpflichtend anzuwendende Rahmen-Hygieneplan.

Stand: 07.01.2020

Die Maßnahmen für die Zeit ab dem 11. Januar 2021 bis zum Ende des Schulhalbjahres am 29. Januar 2021 im Überblick:

Szenario C mit Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen:

Die Kindertageseinrichtungen wechseln in das Szenario C und sind damit im Grundsatz geschlossen. Notbetreuung wird bis zu 50 Prozent der Gruppengröße angeboten.

Grundschulen:

Ø 11.01.-15.01.2021 Szenario C (Distanzlernen mit Notbetreuung)

Ø 18.01.-29.01.2021 Szenario B (Wechselmodell mit Notbetreuung)

Abitur- und Abschlussklassen:

Ø 11.01.-29.01.2021 Szenario B (Wechselmodell)

Alle weiteren Jahrgänge:

Ø 11.01.-29.01.2021 Szenario C (Distanzlernen)

Notbetreuung Schule:

Notbetreuung wird angeboten für die Kinder der Schuljahrgänge 1-6 in den Szenarien B und C, in der Regel zwischen 08:00 Uhr und 13:00 Uhr. Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen, bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse tätig ist. Zulässig ist auch die Betreuung in besonderen Härtefällen wie etwa für Kinder, deren Betreuung aufgrund einer Entscheidung des Jugendamtes zur Sicherung des Kindeswohls erforderlich ist, sowie bei drohender Kündigung oder erheblichem Verdienstausfall für mindestens eine Erziehungsberechtigte oder einen Erziehungsberechtigten.

Voraussichtlich bis zum 10.01.2021 gilt noch folgende Mitteilung aus dem Vorjahr:

In Schulen entfällt vom 16.12.2020 bis 10.01.2021 die Präsenzpflicht, es wird aber eine Notbetreuung angeboten.

Die Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Wendeburg öffnen nach der Weihnachtsschließzeit wieder im Regelbetrieb - natürlich weiterhin mit umfassenden Hygienemaßnahmen.

Der Rechtsanspruch auf Betreuung in Kindertageseinrichtungen wurde mit dem neuen, zunächst bis 10.01.2021 befristeten "Lockdown" nicht eingeschränkt; es wird – im Unterschied zu den Schulen - keine Notbetreuung wie im Frühjahr eingeführt. Vielmehr appelliert Kultusminister Grant Hendrik Tonne an die Eltern:

„Wer es einrichten kann, soll seine Kinder zu Hause betreuen und so einen Beitrag zum Herunterfahren des öffentlichen Lebens leisten. Fahren Sie Ihre Kontakte herunter und beschränken Sie sich auf das Allernotwendigste! Das gilt auch bei der Inanspruchnahme der Betreuungsangebote. Da es keine Kita-Pflicht gibt, können die Kinder einfach zu Hause bleiben."

Dem Dank der Landesregierung an alle Beteiligten einschließlich der Kinder und Jugendlichen dafür, dass sie "diese Herausforderung erneut erfolgreich stemmen" werden, schließt sich die Gemeinde Wendeburg ausdrücklich an.

Das Kultusministerium beantwortet Fragen rund um die Kinderbetreuung auf seiner FAQ-Seite.

Stand: 07.01.2021

Download

Antrag Notbetreuung Kita 2021 (637 KB)

Antrag Notbetreuung Kita 2021 .docx (26 KB)